Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

Wie ist ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, zollrechtlich einzureihen?

Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, bei dem eine Kunststoffbox zwischengeschaltet ist, in dem sich eine Sicherungsdiode befindet, der Unterposition 8544 4290 90 zuzuweisen ist. Es handelt sich nicht um ein Teil eines Solarmoduls und kann daher nicht in die Unterposition 8541 9000 eingereiht werden.

Hintergrund dieser Entscheidung war, dass die Klägerin die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eben jene Waren beantragt hatte und das Hauptzollamt die Ware anders als beantragt eingereiht hatte.

Am 14.12.2011 beantragte die Klägerin die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine von ihr aus Taiwan eingeführte Ware mit der Bezeichnung “Junction Box XX”. Die Ware wurde wie folgt beschrieben:

Das Junction Box Set ist eine elektrische Anschlussdose, die zur Fertigung von Solarmodulen der Klägerin benötigt wird. Das Set besteht aus zwei Kunststoffdosen mit verschließbarem Deckel, einer Verbindungsleitung aus Kupferkabel und zwei Anschlusskabeln mit je einem Solarstecker und einer Solarbuchse. Dieses Junction Box Set ist ein Halbzeug und beinhaltet eine Diode. Es kann nur in Verbindung mit dem von der Klägerin gelieferten CIS Solarpanel zu einem Solarmodul verarbeitet werden.

Mit verbindlicher Zolltarifauskunft DE …/…-1 reihte der Beklagte die Ware in die Unterpositionen 8544 4290 90 ein. Zur Warenbeschreibung heißt es:

Elektrisches Kabel mit Anschlussstücken, sog ...

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