Abmahnung wegen Marke “LAPD”: Zur Schutzfähigkeit der Marke für Bekleidungsstücke und der zulässigen Verwendung

Wir haben heute eine Abmahnung zur Prüfung erhalten, mit der die Nutzung der Marke “LAPD” in Verbindung mit Bekleidungsstücken beanstandet wurde. Interessant ist hier, dass die deutsche Marke “LAPD” (Registernummer: 30653034) bereits Gegenstand eines Löschungsverfahrens vor dem BPatG war, welches zu dem Ergebnis kam, dass das Zeichen “LAPD” keinem Freihaltungsbedürfnis im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG unterliegt (BPatG, Az. 27 W (pat) 47/12). Das Gericht führte in seinem Beschluss wörtlich aus:

Der Senat hat [...] bereits erhebliche Bedenken, dass der hier angesprochene inländische Durchschnittsverbraucher die Buchstabenfolge “LAPD” als Abkürzung der englischsprachigen Wortfolge “Los Angeles Police Department” verstehen wird ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK