Unfall im vietnamesischen Nationalpark mit anschliessender Beinamputation als Arbeitsunfall?

Bei der Beurteilung dieser Frage empfiehlt sich nach einer aktuellen Entscheidung im Beschäftigungsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer der Gestaltung der Vereinbarungen für Auslandstätigkeiten besonderes Augenmerk und Sorgfalt zu widmen, wenn der Unfallversicherungsschutz nicht auf’s Spiel gesetzt werden soll.

Ein Tierpfleger des Leipziger Zoos klagte gegen Unfallkasse auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls, den er im vienamesischen Nationalpark erlitten hatte. Er war für das Jahr 2009 für eine Tätigkeit in einem Projekt eines vietnamesischen Nationalparks freigestellt worden.

Das Projekt wurde vom Zoo Leipzig finanziell gefördert. Während einer Exkursion erlitt der Mann einen schweren Unfall. Sein linkes Bein musste zum Teil amputiert werden.

Die Unfallkasse verneinte die Anerkennung als Arbeitsunfall, weil der Tierpfleger bei dem Nationalpark in Vietnam beschäftigt gewesen sei und daher nicht zum gesetzlich unfallversicherten Personenkreis gehöre.

Der Tierpfleger klagte gegen die Unfallkasse mit der Begründung, der Zoo Leipzig entsende seit 2007 Personal an den vietnamesischen Nationalpark und habe seine Tätigkeit in Vietnam bezahlt.

Grundsätzlich gilt:

Das deutsche Sozialversicherungsrecht und damit auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz gelten nur, soweit die Beschäftigung in Deutschland ausgeübt wird oder eine Entsendung ins Ausland vorliegt. Voraussetzung für den Versicherungsschutz bei einer Entsendung ist, dass diese zuvor zeitlich begrenzt wurde. Ferner muss ein Beschäftigungsverhältnis zu dem entsendenden Arbeitgeber vor und nach der Entsendung bestehen.

Das Hessische Landessozialgericht gab dem Tierpfleger in einer nunmehrigen Entscheidung Recht:

Eine Freistellungsvereinbarung zwischen inländischem Arbeitgeber und Arbeitnehmer schließt eine Entsendung nicht von vornherein aus ...

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