Domaingrabbing - darf man das wirklich nicht?

Die Reservierung von beschreibenden Domains zum späteren Verkauf stellt im Grundsatz eine anerkannte geschäftliche Betätigung und kein sittenwidriges domaingrabbing dar. Dies gilt auch dann, wenn eine sehr ähnliche Domain bereits geschäftlich genutzt wird und registriert ist. Ein Fallbeispiel: „kettenzüge.de vs. kettenzuege.de“.

Es ist verhältnismäßig einfach, sich einen Domainnamen registrieren zu lassen. Für die Vergabe der Top-Level-Domain „.de“ ist die DENIC eg, als zentrale Registrierungsstelle in Deutschland zuständig. Wird eine Domainregistrierung vorgenommen, um diese später gewinnbringend zu veräußern, so stellt dies eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr dar. Für den Fall allerdings, dass das eigentliche Ziel der Registrierung eine bewusste und gezielte Behinderung eines Mitbewerbers ist, so kann diese Handlung im Einzelfall als ein Fall des verbotenen, weil sittenwidrigen Domaingrabbings eingestuft werden.

Grundsätzlich aber handelt es sich auch bei der Registrierung von beschreibenden Webadressen, zum Zwecke des späteren Verkaufs, um eine „im Grundsatz anerkannte geschäftliche Betätigung.“ Dies gilt auch dann, wenn sehr ähnliche Domainnamen bereits existieren. Ausschlaggebend sind allerdings, wie immer, die Umstände des Einzelfalls. Das LG Leipzig hat dazu festgestellt, dass bereits die bloße Konnektierung einer Domain, also die Überprüfung der Zugänglichkeit durch mehrere Server, die zeitlich nach der formalen Registrierung bei der DENIC, aber noch vor einer konkreten Verkaufsofferte an einen potentiellen Käufer stattfindet, ein Handeln im geschäftlichen Verkehr darstellt, vgl. Landgericht Leipzig, Urteil vom 24.11.2005, Az.: 5 O 2142/05.

1. Was war passiert?

Die Klägerin, ein auf die Herstellung und den Vertrieb von sogenannten Kettenzügen spezialisiertes Unternehmen, nutzte die Domain www.kettenzuege.de und wurde zu einem späteren Zeitpunkt Inhaberin dieser Domain ...

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