Umsatzsteuer: Steuerfreie Umsätze aus der Kryokonservierung weiblicher Eizellen

Die Kryokonservierung (kühle Lagerung) von Eizellen ist auch dann eine msatzsteuersteuerfreie Heilbehandlung nach § 4 Nr. 14 UStG, wenn die Eizellen nach erfolgreicher erster Schwangerschaft zur Herbeiführung von weiteren Schwangerschaften vorgehalten werden (FG Niedersachsen 14.3.13, 5 K 9/11, Rev. zugelassen). Klägerin ist eine Arztpraxis (GbR) für Reproduktionsmedizin. Die Klägerin führt künstliche Befruchtungen durch. Dazu werden der Patientin Eizellen entnommen, befruchtet, kryokonserviert und in einem späteren Zyklus wieder eingesetzt. Überschüssige Eizellen werden für die Herbeiführung von weiteren Schwangerschaften vorgehalten. Die Klägerin behandelte sämtliche Umsätze aus der Kryokonservierung als steuerfrei. Demgegenüber unterschied das beklagte Finanzamt danach, ob die Eizellen für eine erstmalige oder weitere Schwangerschaft verwendet würden ...Zum vollständigen Artikel

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