Softwarepatente in Europa: Verschlüsselungsverfahren sind technisch (T1326/06)

Diese Entscheidung vom 30. November 2010 dürfte für Kryptographie-bewanderte Informatiker interessant sein. Die Kammer 3.5.06 hat dort nämlich entschieden, dass ein Verfahren zum Verschlüsseln/Entschlüsseln oder Signieren von elektronischen Nachrichten (z.B. RSA-basiert) ein technisches Verfahren ist und somit die erfinderische Tätigkeit begründen kann:

Orientierungssatz

Verfahren zum Verschlüsseln/Entschlüsseln oder Signieren von elektronischen Nachrichten müssen als technische Verfahren gelten, selbst wenn sich diese wesentlich auf mathematische Verfahren stützen (Gründe 7).

Aus der Begründung [5.] Der Gegenstand aller Ansprüche hat nach ständiger Rechtsprechung technischen Charakter und ist somit im Einklang mit Artikel 52 (2) und (3), da es sich um computerimplementierte Verfahren handelt (vgl. T 258/03, Hitachi; Leitsatz 1; Amtsblatt EPA, 2004, 575; sowie G 3/08; Gründe 10.7). [5.4] Es erscheint der Kammer daher angemessen, im Rahmen ihrer Kompetenz unter Artikel 111 (1) EPÜ 1973 zu prüfen, ob die Verfahren nach Ansprüchen 1-4 über die Tatsache ihrer Computerimplementierung hinaus eine technische Wirkung entfalten. Technizität [6.] RSA ist ein asymmetrisches Kryptosystem, das sowohl zur Verschlüsselung als auch zur digitalen Signatur verwendet werden kann. Es verwendet ein Schlüsselpaar bestehend aus einem privaten Schlüssel, der zum Entschlüsseln oder Signieren von Daten verwendet wird, und einem öffentlichen Schlüssel, der zum Verschlüsseln oder Prüfen von Signaturen dient. Der private Schlüssel wird geheim gehalten und kann nicht oder nur mit extrem hohem Aufwand aus dem öffentlichen Schlüssel berechnet werden. [6 ...Zum vollständigen Artikel


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