Die Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts eines Künstlers

Da nach den urheberrechtlichen Vorschriften das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers erlischt, können auch ideelle postmortale Persönlichkeitsrechte nicht über diesen Zeitraum hinaus geltend gemacht werden.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Dessau-Roßlau in dem hier vorliegenden einstweilige Verfügungsverfahren den Antrag des Enkels des verstorbenen Bauhauskünstlers Oskar Schlemmer zurückgewiesen, mit dem dieser die Austellung der Stiftung Bauhaus Dessau verhindern wollte.

Nach Auffassung des Landgerichts Dessau-Roßlau könne der Verfügungskläger 70 Jahre nach dem Tod von Oskar Schlemmer ideelle postmortale Persönlichkeitsrechte nicht mehr geltend machen. Im Hinblick darauf, dass nach den urheberrechtlichen Vorschriften das Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers erlischt, können auch die ideellen Interessen des postmortalen Persönlichkeitsrechts – wie hier vom Verfügungskläger geltend gemacht – nicht über diesen Zeitraum hinauswirken. Besondere Schutzinteressen der Hinterbliebenen, welche eine längere Frist rechtfertigen, seien nicht ersichtlich ...

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