EuG T-313/11

Ein Wortzeichen muss nicht bereits als beschreibende Angabe bekannt sein, die Möglichkeit der Verwendung als beschreibende Angabe reicht aus. Die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit hat auf den Anmeldungszeitpunkt abzustellen. Beweise späteren Datums, die Rückschlüsse auf die Situation zu diesem Zeitpunkt zulassen, können aber als Grundlage für die Entscheidung herang ...

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