Die erforderliche Terminierungsdichte in Haftsachen

Ergreift das Gericht alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen, um eine Haftsache mit der gebotenen Schnelligkeit abzuschließen, kann eine Terminierungsdichte von (zunächst) einem Hauptverhandlungstag pro Woche dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen genügen, wenn die Hauptverhandlung aus ex ante Sicht als “streitige” Verhandlung in einer überschaubaren Zahl von Hauptverhandlungstagen durchgeführt werden kann.

Ein Haftbefehl ist aufzuheben, wenn sachlich nicht gerechtfertigte und vermeidbare erhebliche Verfahrensverzögerungen eingetreten sind oder wenn solche Verfahrensverzögerungen bereits hinreichend deutlich absehbar sind. Eine mit dem Beschleunigungsgebot unvereinbare Verzögerung ergibt sich nach Ansicht des Oberlandesgerichtgs Stuttgart nicht daraus, dass die Jugendkammer infolge ihrer derzeitigen Belastungssituation die terminierten Hauptverhandlungstage nicht in kürzeren zeitlichen Intervallen – also mit einer größeren “Verhandlungsdichte” – durchführen kann.

Für die Beurteilung, ob ein bestimmter Verfahrensablauf dem Beschleunigungsgebot hinreichend Rechnung trägt, existieren keine festen zeitlichen Grenzen. In erster Linie kommt es auf die durch objektive Kriterien bestimmte Angemessenheit der Verfahrensdauer an, die von der Komplexität der Rechtssache, der Vielzahl der beteiligten Personen oder dem Verhalten der Verteidigung abhängig sein kann. Zu berücksichtigen sind auch die voraussichtliche Gesamtdauer des Verfahrens, die für den Fall einer Verurteilung konkret im Raum stehende Straferwartung und – unter Berücksichtigung einer etwaigen Aussetzung des Strafrests zur Bewährung gemäß § 57 StGB oder § 88 JGG – das hypothetische Ende einer möglicherweise zu verhängenden Freiheitsstrafe. An den zügigen Fortgang des Verfahrens sind umso strengere Anforderungen zu stellen, je länger die Untersuchungshaft schon andauert ...

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