4A_336/2013: MEDAS-Gutachten lassen schutzwürdiges Interesse an vorsorglicher Beweisführung entfallen (amtl. Publ.)

Die Beschwerdeführerin erlitt am 27. Januar 2005, am 18. Oktober 2005 und am 5. Juli 2010 Strassenverkehrsunfälle. Alle drei wurden durch Lenkerinnen von Personenwagen verursacht, die bei derselben Versicherungsgesellschaft motorfahrzeughaftpflichtversichert sind. Zur Abklärung der medizinischen Dauerfolgen der drei Unfälle stellte die Beschwerdeführerin am 13. Februar 2013 beim Bezirksgericht Winterthur ein Begehren um vorsorgliche Beweisführung in Form eines polydisziplinären Gutachtens und reichte einen Katalog von Fragen an den Sachverständigen ein. Das Bezirksgericht Winterthur trat auf das Begehren jedoch gar nicht ein. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Berufung ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht hingegen teilweise gut, soweit das Begehren bezüglich eines Gutachtens zu den medizinischen Folgen des Unfalles vom 5. Juli 2010 abgewiesen wurde, und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück. Das Bundesgericht verneinte eine Verletzung des Rechts auf Beweis. Weder Art. 29 Abs. 2 BV noch Art. 6 EMRK gewährten einen Anspruch auf vorsorgliche Beweisführung. Art. 158 ZPO gehe über die verfassungsrechtlichen Vorgaben hinaus (BGer. 4A_336/2013 vom 10. Dezember 2013, E. 2). Zur Glaubhaftmachung eines schutzwürdigen Interesses an der vorsorglichen Beweisführung verwies das Bundesgericht auf seine bisherige Rechtsprechung und hielt fest, dass an das Bestehen eines schutzwürdigen Interesses keine hohen Anforderungen zu stellen sind. Ein schutzwürdiges Interesse sei zu verneinen, wenn das beantragte Beweismittel untauglich ist und deshalb in einem allfälligen Hauptprozess gar nicht verwertet werden kann ...Zum vollständigen Artikel

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