Die Einstellung des Schulbetriebs bei den “Zwölf Stämmen”

Der Betrieb einer Ergänzungsschule ist zu untersagen, wenn die Schule über keine ausgebildete Lehrkraft mehr verfügt. Der sofortige Vollzug eines entsprechenden Bescheids ist gerechtfertigt, um klarzustellen, dass der Träger der Ergänzungsschule – Anhänger einer Glaubensgemeinschaft, die Kinder mit Ruten züchtigt – ab sofort keine Schule mehr betreiben darf.

So das Verwaltungsgericht Augsburg in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem der Verein als Träger einer Ergänzungsschule sich gegen die sofortige Untersagung seines Schulbetriebs gewehrt hat. Nach langen Auseinandersetzungen um die Schulpflicht von Kindern der Angehörigen der Glaubensgemeinschaft “Zwölf Stämme” gründeten diese im Jahr 2006 einen Verein als Träger einer Ergänzungsschule. Derartige Schulen sind nicht genehmigungspflichtig, sondern nur der Schulaufsicht anzuzeigen. Da die Schule eine ausgebildete Lehrkraft nachweisen konnte, stellte das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst fest, dass an der Schule die Schulpflicht erfüllt werden könne.

Für das Schuljahr 2013/2014 konnte die Schule keine ausgebildete Lehrkraft mehr vorweisen ...

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