Kurskorrektur am Rhein: Auch das LG Köln sieht im Streaming geschützter Werke eher keinen Urheberrechtsverstoß

Kann das bloße Anschauen von Videostreams im Internet eine Urheberrechtsverletzung sein? Offenbar ja, könnte man meinen, waren doch zuletzt beim Landgericht Köln durch eine Rechteinhaberin Auskunftsbeschlüsse gleich gegen mehrere zehntausend Internetnutzer erfolgreich beantragt worden – und die darauf hin ermittelten Anschlußinhaber danach abgemahnt worden. Und erfolgreich ist so ein Antrag regelmässig nur, wenn das Gericht auch davon überzeugt ist, dass eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliegt. Tatsächlich hat das LG Köln aber offenbar gar nichts gegen Streaming, wie es heute deutlich gemacht hat:

Bislang sind beim Landgericht Köln über 110 Beschwerden gegen die Auskunftsbeschlüsse von Anschlussinhabern eingegangen, die von der „The Archive AG“ wegen Abrufens von Streaming-Videos auf der Plattform redtube.com abgemahnt worden waren.

In vier Beschlüssen vom 24.01.2014 (u.a. Az. 209 O 188/13) hat das Landgericht Köln nun den ersten Beschwerden stattgeben und die zuvor erlassenen einstweiligen Verfügungen aufgehoben:

Nach aktueller Bewertung durch die Kammer hätte dem Antrag der „The Archive AG“ auf Herausgabe der bestimmten IP-Adressen zuzuordnenden Namen und Anschriften von Kunden der Deutschen Telekom nicht entsprochen werden dürfen ...

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