Kosten für Warenuntersuchungen und der Zollwert

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, welche Auswirkungen Kosten für Warenuntersuchungen auf den Zollwert haben.

In dem entschiedenen Fall handelte die Klägerin mit sog. „Comicwaren“, insbesondere Textilien, die mit bekannten Comic-Figuren versehen sind. Die Klägerin verpflichtete die Hersteller in Drittländern, die Waren entsprechend den europäischen Anforderungen zu liefern. Hierzu verwendet sie folgende Klausel:

„EU Requirements/”Klägerin” Quality assurance

The goods have to comply with the European test requirements and fulfill the “Klägerin” Quality assurance.

Goods have to comply with LFGB testing and may not contain cobalt.“

Mit der Auftragsvergabe teilte die Klägerin den Herstellern, die auch Verkäufer der Comicwaren waren, das Testinstitut und die Anforderungen ihrer Kunden mit. Weiter forderte die Klägerin die Hersteller auf, mit dem jeweiligen Testinstitut die Probenzahl abzusprechen und das Testinstitut zur Durchführung der Tests zu veranlassen. Auftraggeber sollte die Klägerin sein, der die Testergebnisse – jeweils mit Bild der Ware –zu übersenden waren. Zudem waren die Hersteller gehalten, mit der Produktion erst nach Bestätigung durch die Klägerin zu beginnen.

Auf Anordnung des Beklagten fand bei der Klägerin eine Zollprüfung statt. In dem anschließenden Prüfungsbericht stellten die Prüfungsbeamten u.a. den o.a. Sachverhalt fest und erhielten von der Klägerin die Auskunft, die Hersteller kalkulierten keine Kosten für die Qualitätskontrolle mehr ein. Die Prüfungsbeamten waren der Auffassung, die Kosten für die Qualitätskontrollen seien Zahlungen, die als Bedingungen für das Kaufgeschäft über die eingeführten Waren vom Käufer an einen Dritten zur Erfüllung einer Verpflichtung des Verkäufers tatsächlich entrichtet worden seien und deshalb Bestandteil des Transaktionswerts seien. Daher sei für 28 Einfuhrvorgänge mit einem maßgebenden Zeitpunkt vom 23.09 ...

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