Der psychologisch-psychiatrisch-kriminologische Laie in der Richterrolle

In der Beweisaufnahme des Strafverfahrens geht es regelmäßig um die Frage, ob es notwendig ist, ein Sachverständigengutachten einzuholen. Nach gefestigter Rechtsprechung darf sich das Gericht die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen in eigener Sachkunde zutrauen – dies gehöre zum „Wesen richterlicher Rechtsfindung“1. Ausnahmen von der Annahme genügender richterlicher Sachkunde werden nur zugelassen, wenn Besonderheiten vorliegen2.

Gemeint sind konkrete Anhaltspunkte dafür, dass etwa die Wahrnehmungs– oder Erinnerungsfähigkeit einer Beweisperson aus psychodiagnostisch erfassbaren Gründen eingeschränkt sein könnten oder dass andere Dispositionen bzw. Belastungen die Glaubwürdigkeit der Aussage in Frage stellen können3, sowie dass für die Feststellung derartiger Faktoren und ihrer möglichen Einflüsse auf den Aussageinhalt sonst eine besondere Sachkunde erforderlich ist, über die der Tatrichter ohne Zusatzausbildung nicht verfügt4. Das folgt nach der ständigen Rechtsprechung nicht schon abstrakt-generell daraus, dass Gegenstand der Aussage etwa ein Sexualdelikt ist oder die Beweisperson zur Zeit des geschilderten Vorfalls ein Kind oder ein Jugendlicher war oder dies zum Zeitpunkt der Aussage noch ist5. Woher sollten Richter dies beurteilen können, erst recht, wenn sie keine eigenen Kinder haben und somit jegliche Lebenserfahrung fehlt?

Eigene Sachkunde und der Teufelskreis

Der „psychologisch-psychiatrisch-kriminologische Laie in der Richterrolle“6 soll demzufolge in der Vernehmung im Einzelfall beurteilen, ob derartige Besonderheiten der Aussageperson vorliegen, die darauf hinweisen, dass seine Kompetenz nicht ausreicht. Das ist paradox und führt schon in der Sachkundeprüfung zu allenfalls intuitiven Wertungen, die ebenso richtig wie auch falsch sein können7 ...

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