Autowaschen als Arbeitsunfall?

Kann eine Verletzung während einer Autowäsche einen Arbeitsunfall darstellen?

Welche Handlungen und Verletzungen einen Arbeitsunfall darstellen und welche nicht, lässt sich so pauschalisiert nicht sagen. Die Grenzen sind beinahe fließend und es kommt meistens auf den Einzelfall an. Arbeitsunfälle beschäftigen sowohl die Arbeitsgerichte sowie die Sozialgerichtsbarkeit. Auf ein Urteil, welches einen weiteren Arbeitsunfall behandelt, geht der Blogbeitrag vom 30. Oktober 2013 ein.

Im vorliegenden Fall streiten sich Kläger und Beklagte um die Anerkennung eines Unfalls bei einer Autowäsche als Arbeitsunfall.

Der Kläger ist selbstständiger Unternehmer und hat eine Drogerie mit angeschlossener Lotto-Filiale und medizinischer Fußpflegepraxis. Im Bereich der Fußpflege führt er auch Hausbesuche bei Kunden durch. Der Kläger hat seine unternehmerische Tätigkeit bei der Beklagten gemäß § 6 Abs. I, Nr. 1 SGB VII versichert.

Am 8. März 2011 fährt er von der Bezirkslottostelle zu seiner Drogerie und hält auf der Strecke bei einer Tankstelle, um seinen Wagen zu tanken und anschließend zu waschen. Als er die Waschanlage verlässt rutscht er auf einer Eisplatte aus und zieht sich eine Unterschenkelfraktur zu.

Die Beklagte lehnt es ab, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Die Beklagte stützt sich bei ihren Ausführungen im Wesentlichen auf drei Aspekte:

(1) Der vom Kläger genutzte PKW stelle kein Arbeitsgerät im Sinne des § 8 Abs. II, Nr. 5 SGB VII dar. Grund hierfür ist, dass nach eigenen Angaben des Klägers das betroffene Auto nicht überwiegend dienstlich genutzt wurde. (2) Es liegen keine betrieblich bedingten Gründe vor, weshalb eine Autowäsche in dem Moment notwendig gewesen sei und (3) der Kläger habe nicht geltend gemacht, dass eine vorher nicht vorhergesehene Reinigung notwendig gewesen sei.

Der Kläger erhob hierauf Klage beim Sozialgericht Bayreuth ...

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