Drogen und Fahrverbot

von Wolfgang Ferner

Ein älteres Dokument für einen Vortrag in Bamberg können sie hier runterladen. Auch wenn es eine Jahre alt ist, enthält es eine Reihe von Grundsätzen und Entscheidungen insbesondere zu den Frage Drogen im Straßenverkehr und Anordnung eines Fahrverbotes.

§ 24a StVG, Fahrlässigkeit

Thüringer OLG, Beschl. vom 16.1.2006, 1 Ss 80/05 = VRS 110, 443 Nach naturwissenschaftlicher Erkenntnis kann niemand vor dem, während oder nach dem Trinken genau voraussehen, welche BAK oder AAK er später haben wird. Der Vorwurf der Fahrlässigkeit ist daher schon in der Regel gerechtfertigt, wenn der Betroffene trotz Kenntnis vorausgegangenen Alkoholgenusses ein Fahrzeug führt.

Ein Bußgeldausspruch muss allerdings aufgehoben werden, wenn sich der Tatrichter bei einer Geldbuße von 350,00 € nicht mit den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen auseinandersetzt. Das Führen eine Kraftfahrzeuges unter der Wirkung „eines berauschenden Mittels“ ist Tatbestandsmerkmal ...

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