Von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten – Das Sanktionssystem der REMIT

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Es ist ein bisschen wie Autofahren: Wer viel unterwegs ist, macht irgendwann Fehler. Und je nach Schwere der Fehler wird sanktioniert: Vom „Knöllchen“ über Punkte in Flensburg bis hin zum Fahrverbot oder gar zur Geld- und Freiheitsstrafe geht der Sanktionskatalog; vom Falschparken über Geschwindigkeitsübertretung bis zu Alkohol am Steuer, dem so genannten schweren Eingriff in den Straßenverkehr oder gar einer fahrlässigen Tötung bei einem Unfall reichen die Taten.

So bekannt ist der Sanktionskatalog der REMIT (Regulation on wholesale Energy Market Integrity and Transparency – (EU) 1227/2011) bisher nicht – und das, obwohl er ähnlich differenziert ist und für viele Fehler durchaus empfindliche Strafen vorsieht. Doch was genau steckt eigentlich dahinter?

Die REMIT enthält den Strafkatalog nicht selbst, sondern überlässt es nach ihrem Art. 18 den Mitgliedstaaten, die entsprechenden Sanktionen aufzustellen und schließlich zu verhängen. In Deutschland finden sich diese heute im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

Schaut man sich die etwas verwinkelten Normen näher an, stellt man fest, dass es grob gesagt drei unterschiedliche Sanktionsstufen gibt.

Von der Ordnungswidrigkeit …

Auf der untersten Sanktionsstufe steht die Ordnungswidrigkeit.

Verstöße gegen die Meldepflicht sind mit Geldbußen bis zu 10.000 Euro noch recht billig. Wer sich beispielsweise nicht bei der zuständigen Behörde registriert (wahrscheinlich ab Quartal 2/2014 möglich), muss mit Geldbußen von bis zu 100.000 Euro rechnen.

Weit empfindlicher fallen die Geldbußen aus, wenn man (erfolglos) den Markt manipuliert oder Insiderinformationen nicht veröffentlicht. In einem solchen Fall drohen Geldbußen bis zu 1 Mio. Euro. Damit aber nicht genug. Darüber hinaus sieht das Gesetz auch die Möglichkeit vor, obendrein die erzielten Mehrerlöse abzuschöpfen – und zwar nicht nur einfach, sondern bis zur dreifachen Höhe ...

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