Umgehung von Schutzmechanismen bei Spielkonsolen

Nintendo vertritt die Ansicht, dass die technischen Schutzmaßnahmen die von ihr angebotenen DS-Konsolen und Wii-Konsolen vor dem Abspielen illegal kopierter Spiele schützen. Die von PC Box angebotene Variante diene laut Nintendo in erster Linie dazu, diesen Schutz zu umgehen und so illegal kopierte Inhalte abzuspielen. Die technischen Schutzmaßnahmen diene also dem Schutz der Urheberrechte von Nintendo und das Angebot von PC Box verletze diese.

Entscheidung des Gerichts Der EuGH hatte sich nun zur Frage zu äußern, ob die Umgehung solcher technischer Maßnahmen nach europäischem Recht untersagt werden kann. In seinem Urteil vom 23.01.2014 – Az. C-355/12 äußern sich die Luxemburger Richter differenziert.

Eine Umgehung solcher technischer Maßnahmen ist demnach nicht per se verboten, sondern nur dann wenn hierdurch rechtswidrige Zwecke, wie das Abspielen raubkopierter Software verfolgt werden ...

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