Die 2. Liga der Abmahnungen – Ist Sky das neue Redtube?

Einige hundert Gastwirte dürften sich in den ersten Wochen des noch jungen Jahres verwundert die Augen gerieben haben. Ihnen flatterten Abmahnungen einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei im Auftrag des Medienunternehmens Sky ins Haus, in denen behauptet wurde, dass im Lokal der Beschuldigten unrechtmäßige Übertragungen von Fußballspielen stattgefunden hätten.

Streitgegenständlich sind die so genannten Montagsspiele der 2. Fußball-Bundesliga, die der Münchner TV-Kanal Sport 1 schon seit einigen Jahren am angestammten Sendeplatz live im Free-TV sendet und die die betroffenen Gastronomen im Dezember in ihren Lokalen zeigten.

Die Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co KG, welche die Erstverwertungsrechte Pay-TV an den Spielen der „Fußball-Bundesliga besitzt, vertrat die Auffassung, sie besäße auch die Exklusivrechte der „öffentlichen Wahrnehmbarmachung" aller Livespiele im gastronomischen Bereich und ließ folglich einen Rechtsverstoß durch die öffentliche Übertragung abmahnen. Sky ließ vortragen, man halte die exklusiven Rechte zur Vorführung, sowie der öffentlichen Wiedergabe für die Spielzeiten 2013/2014 bis 2016/2017. Entsprechend wurden die Gastwirte aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Schadensersatz von bis zu mehreren tausend Euro zu zahlen.

Unterschiedliche Nutzungsrechte

Eine zunächst nicht abwegig erscheinende Auffassung: Denn grundsätzlich ist die Deutsche Fußballliga (DFL) als Veranstalter Urheber der streitigen Werke. Diese lizenziert u.a. an Sky und Sport1 jeweils unterschiedliche Nutzungsrechte, u.a auch das Aufführungssrecht. Sky war nun der Meinung, die Exklusivrechte für die öffentliche Aufführung zu besitzen und mahnte die Kneipenbesitzer ab.

Allerdings scheinen die Hausjuristen von Sky sowie die Anwälte der Berliner Kanzlei nicht genau geprüft zu haben. Nach einem Bericht des Spiegel waren die Abmahnungen nämlich unberechtigt ...

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