Joooojoooo, scho’ wieder dooo’ …beim BVerwG (Axel SpringerAG ./. BLM)

Die gelegentlichen Jojo-Effekte in der Justiz sind nicht immer vermeidbar.

In den nächsten Tagen steht ein interessantes Verfahren zwischen der Axel Springer AG und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien auf dem Terminplan des Bundesverwaltungsgerichts, in dem man beinahe ein leise heiter schmunzelndes

“Jooooojoooo, scho’ wieder doooo’”

von Richtern oder Justizbeschäftigten über den Aktendeckeln murmeln zu hören glauben könnte.

Was so viel heisst wie “Jaja, da sie sind schon wieder mal da”.

Im Jojo-Spiel der Instanzenzüge, in denen das Instrument der Zurückverweisung in vorige Instanzen solche Nebenwirkungen eben gelegentlich mit sich bringt. Rauf, runter, rauf, runter….. bis der Arm Justizias erlahmt. Scherz beiseite, natürlich ermüdet Justizia nienicht. Sie schlummert auch nicht hinter der Augenbinde. Das ist nur ein ganz fieses Gerücht, allenfalls hält sie dahinter sekundenlang innere Beratung mit sich selbst, die nur dazu dient, ohne Ansehen der Person zu entscheiden. (Soweit jedenfalls die Theorie).

Kommen wir zur Sache!

Schliesslich geht es um Macht. Medienmacht. Wer Medien macht. Medienmacht hat. Und macht. Und wie man Medienmacht macht und sichert und ausweitet.

Das hat viel mit Meinungsvielfalt und nicht nur EINE Meinung machen zu tun und daher ist es gut, wenn viele eine (eigene) Meinung haben und dazu vielfältige Informationen nicht nur aus einer Hand erhalten und sich vielfältig gespeist ein Bild machen können. Ein eigenes. Nicht nur ein Bild. (Wenn Sie verstehen, was ich meine….*hüstel*)

Welche Wünsche mancher hat, der gern die Medienmacher dazu bringen und zwingen möchte, mit Onlinepetitionen gar personelle Entscheidungen in der Programmgestaltung zu treffen, zeigt jüngst auch der Versuch, mit dem die eine oder andere Lanze gebrochen werden soll. Für besseres Programm ...

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