Minderung bei mangelhaften Baugewerken

Die Höhe der Minderung bestimmt sich bei Werkverträgen nach der Vorschrift des § 638 Abs. 3 BGB. Danach ist die Vergütung in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert des Werkes in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist, soweit erforderlich, durch Schätzung zu ermitteln.

Bei Mängeln eines Bauwerks kann es im Hinblick auf die sogenannte Erfolgshaftung des Werkunternehmers angebracht sein, hinsichtlich der Höhe der Minderung auf die Kosten abzustellen, die zur Beseitigung eines Mangels erforderlich sind.

Die Berechnung der Minderung nach den Kosten der Mangelbeseitigung bzw. Nacherfüllung ist jedoch in den Fällen nicht möglich, in denen die Mangelbeseitigung nicht durchführbar oder gemäß § 635 Abs. 3 BGB unverhältnismäßig ist. Die Höhe der Minderung kann aber auch dann geringer sein, wenn zwar die Nacherfüllung gemäß § 635 Abs. 3 BGB nicht unverhältnismäßig gewesen wäre, jedoch im Einzelfall die Herabsetzung der Vergütung um die vollen Nacherfüllungskosten in einem auffälligen Missverhältnis zum Gesamtwert stünde und daher unverhältnismäßig erscheint. Dabei sind stets auch die Grundsätze von Treu und Glauben zu beachten, die ggf. bereits der Ausübung eines Gewährleistungsrechts überhaupt entgegen stehen können. In den vorgenannten Fällen kommt die Berücksichtigung eines etwaigen technischen oder merkantilen Minderwerts in Betracht.

Ob bereits eine Nacherfüllung gemäß § 635 Abs ...

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