EuG: Steiff- Knopf im Ohr kann nicht als Marke eingetragen werden

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage der Margarete Steiff GmbH gegen das Europäische Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) wegen seiner Entscheidung, dass der Knopf mit Fähnchen bei Stofftieren nicht als Positionsmarke aufgenommen wird, abgewiesen (Urteile des EuG in den Rechtssachen T-433/12 und T-434/12 vom 16.01.2014). Die Steiff-Stofftiere m ...

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