EU-Markenschutz für Steiff mit dem „berühmten Knopf im Ohr“ abgelehnt

Eigener Leitsatz: Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke als sog. Positionsmarke des Stofftier-Herstellers Steiff mit dem �berühmten Knopf im Ohr� wurde abgelehnt, da es dieser an Unterscheidungskraft fehle. Mit der Markenanmeldung wurde Schutz für ein rechteckiges, längliches Stofffähnchen beansprucht, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist. Weil man jedoch nicht allein am Knopf mit Stofffähnchen im Ohr erkennen könne, dass es sich um die Marke Steiff handele, da Knöpfe und Stoffschilder übliche Gestaltungsmerkmale für Plüschtiere seien, wurde die Anmeldung zu Recht zurückgewiesen.

Europäischer Gerichtshof Urteil vom 16.01.2014 Az.: T-434/12

Tenor: Für Recht erkannt und entschieden: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Margarete Steiff GmbH trägt die Kosten. Gründe: I. Am 12. Oktober 2010 meldete die Klägerin, die Margarete Steiff GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an. Dabei handelt es sich um die nachfolgend wiedergegebene Marke, die von der Klägerin als �sonstige� Marke bezeichnet wird: In der Anmeldung wird die in Rede stehende Marke wie folgt beschrieben: �Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für ein rechteckiges, längliches Stofffähnchen beansprucht, welches durch einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf im mittleren Bereich eines Stofftierohres angebracht ist. Das Fähnchen ist schmaler als das Ohr, ragt aber der Länge nach über dieses hinaus. Der Knopf ist schmaler als das Fähnchen, das an den Seiten hervorragt. Die Form und Größe des Stofftierohres sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs ...

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