Der Alptraum aller Kleinkinder: Europäisches Gericht verweigert Steiff Markenschutz

Ein Steiff-Teddy ist das erste Status-Symbol, mit dem viele deutsche Kleinkinder in Berührung kommen. Noch bevor Anna oder Maximilian krabbeln können oder definierbare Laute ihren Mund verlassen, werden sie bereits von der Oma oder Tante auf den kleinen Knopf im Ohr (und das daran befestigte gelb-rote Fähnchen) hingewiesen: „Schau mal, der ist von Steiff. Der ist was ganz Besonderes“. Und instinktiv wissen Anna und Maximilian Bescheid: „Ich hab einen Steiff-Bären. Ich bin was ganz Besonderes“.

Dass bei spanischen, griechischen oder irischen Kindern bzw. den sie beschenkenden Omas und Tanten entsprechende Assoziationen oftmals fehlen, musste nun die Firma Steiff vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) zur Kenntnis nehmen. Denn dieses wies zwei Klagen von Steiff auf Eintragung von Knopf und Fähnchen als europäische Gemeinschaftsmarken ab (Urteile v. 16.01.2014, Az. Az.: T-433/12 und T-434/12).

Bereits im Jahr 2010 hatte Steiff beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) „für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf, der im mittleren Bereich des Ohrs eines beliebigen Stofftiers, das Ohren aufweist, angebracht ist, sowie für ein mittels eines solchen Knopfes angebrachtes rechteckiges, längliches Stofffähnchen“ einen Antrag auf Markeneintragung gestellt. Doch das HABM verweigerte Steiff die entsprechende Eintragung. Seine Begründung: Aus Knopf und Fähnchen im Ohr der Stofftiere würde der Verbraucher nicht auf eine betriebliche Herkunft schließen, so dass es an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle.

Das EuG schloss sich dieser Argumentation nun im Ergebnis an: Zunächst stellte es fest, dass Knopf und Fähnchen bei Steiff mit dem Erscheinungsbild der jeweiligen Stofftiere verschmelzen. Sodann führte es aus, dass die Verbraucher aus Zeichen, die mit dem Erscheinungsbild der Waren verschmelzen, gewöhnlich nicht auf eine betriebliche Herkunft der Waren schließen würden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK