Komische Entscheidung: OLG Stuttgart zu qualifiziertem Rotlichtverstoß

Hmmm - was man von der nachfolgenden Entscheidung des OLG Stuttgart halten soll, ist mir nicht ganz klar. Da begeht eine ortskiundige Betroffene einen qualifizierten Rotlichtverstoß (scheinbar nicht einmal nachts), den das AG aus Sicht des OLG richtigerweise sogar als vorsätzlich eingestuft hat. Trotzdem hält das OLG wegen fehlender abstrakter Gefährdung den Regeltatbestand nicht erfüllt, sondern greift zu der Ahndung eines normalen Rotlichtverstoßes. M.E. unverständlich, zumal das OLG abstrakte und konkrete Gefährdung zu vermischen scheint.

Hier die Entscheidung:

Das Amtsgericht Reutlingen hat gegen die Betroffene wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit der Missachtung des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage, wobei die Rotphase bereits länger als eine Sekunde andauerte, gem. § 37 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Satz 7, 49 Abs. 3 Nr. 2 StVO, § 24 StVG eine Geldbuße von 200,00 € festge­setzt und nach § 25 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2a Satz 1 StVG ein Fahrverbot von einem Monat verhängt.

Mit ihrer gegen dieses Urteil gerichteten Rechtsbeschwerde rügt die Betroffene das Verfahren und die Verletzung sachlichen Rechts.

Die Generalstaatsanwaltschaft hat beantragt, die Rechtsbeschwerde gemäß § 349 Abs. 2 StPO i. V. m. § 79 Abs. 3 OWiG als unbegründet zu verwerfen.

Das Rechtsmittel der Betroffenen hat lediglich hinsichtlich des Rechtsfolgenaus­spruchs teilweise Erfolg. Darüber hinaus hat die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Begründung der Rechtsbeschwerde keine Rechtsfehler zum Nachteil der Be­troffenen erkennen lassen.

IL

Die vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen tragen den Schuldspruch sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht. Auch die Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden.

1. Soweit die Betroffene mit der Verfahrensrüge die Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht gem. § 265 Abs. 2 StPO i. V. m ...

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