Wirksamkeit eines Freiwilligkeitsvorbehalts im Arbeitsvertrag

Mit Freiwilligkeitsklauseln in ArbeitsvertrArbeitsverträgen, wonach bestimmte Leistungen vom Arbeitgeber freiwillig erbracht werden, so dass keine rechtliche Verpflichtung bestehen soll, diese zu verbringen, müssen die Gerichte sich immer wieder beschäftigen. Dabei ist der Begriff der Freiwilligkeit im Arbeitsvertrag als solchen bereits kritisch zu betrachten. Dass eine Leistung als solche "freiwillig" erbracht wird, sagt nichts darüber aus, ob es einen rechtlich verpflichtenden Grund hierfür gibt. Insgesamt handelt es sich um ein schwieriges Thema, das tief in AGB-Recht verwurzelt.
Nachfolgend ein paar Schlagworte, die der Orientierung dienen und das Ergebnis arbeitsgerichtlicher Urteile sind, auch, wenn es auf jeden einzelnen Fall gesondert ankommt ...Zum vollständigen Artikel


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