Klassischer Fehler III: Jugendstrafe – was häufig übersehen wird

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Bei der Verhängung einer Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen (§ 17 Abs. 2 JGG) wird in der Praxis häufig übersehen, dass es für die Frage: Schädliche Neigungen, ja oder nein?, darauf ankommt, dass diese zur Tatzeit vorgelegen/angelegt waren und zum Urteilszeitpunkt auch noch bejaht werden können. Nicht ausreichend ist es, wenn zwar zur Tatzeit schädliche Neigungen anzunehmen waren, danach aber eine “Besserung” eingetreten ist. Darauf muss man als Verteidiger achten, wenn zwischen Tat und Urteil ein langer Zeitraum liegt und sich die Verhältnisse des Mandanten gebessert haben. Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 13.11.2013 – 2 StR 455/13, in dem es dazu heißt:

“2. Der Strafausspruch hat keinen Bestand.

Das Landgericht hat gegen den zur Tatzeit 15jährigen Angeklagten, der durch gewaltsame Übergriffe durch die Lebenspartner seiner Mutter geprägt wurde, eine Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen im Sinne von § 17 Abs. 2 JGG verhängt. Dies hat es im Wesentlichen damit begründet, dass Defizite in seiner Entwicklung vorlägen, der Angeklagte keine Schul- und Berufsausbildung abgeschlossen und therapeutische Angebote abgelehnt habe. Zwar habe er seine Defizite erkannt, jedoch seien keine Wandlungen in der Lebensführung eingetreten. Die Tatsache, dass der Angeklagte eine Freundin habe, deren Kinder er mitbetreue, ändere nichts an der Bewertung. Ferner liege in der Tatsache, dass der Angeklagte seit einer letzten Vorverurteilung am 31 ...

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