Kein Markenschutz für den Knopf im Ohr - Trauriges Steifftier

Was waren immer die beiden Hauptattribute der Steiff-Plüschtiere? Richtig, Knopf im Ohr und teuer (und ja, natürlich auch gute Qualität). Trotz des Investments: mindestens ein Steiff-Tier hat bestimmt jeder von uns mal besessen.

Die Herstellerin der Stofftiere befand vor ca. 3 Jahren, dass die Zeit reif sei, den Knopf im Ohr (+ Stoffähnchen) als Marke schützen zu lassen, nicht als Bildmarke (zB die Abbildung des Knopfes oder des daran befindlichen gelben Fähnchens) sondern als Positionsmarke. Die Positionsmarke ist eine anerkannte Markenart. Grundsätzlich kann man auf diese Weise Schutz dafür beanspruchen, dass sich ein bestimmtes Zeichen an einer ganz bestimmten Position auf einer Ware befindet. Typischerweise spielen Positionsmarken im Textilbereich eine Rolle, wenn man Etiketten an bestimmten Stellen auf Hosen oder Jacken schützen lassen möchte. Die Margarete Steiff GmbH hat die Marke so angemeldet.

Das EU-Markenamt (HABM) und nun auch das EuG halten diese Anmeldung nicht für markenschutzfähig. Einem Knopf im Ohr eines Plüschtiers fehle die notwenige Herkunftsfunktion. Das Gericht meint, das angemeldete Zeichen gebe ein einheitliches Erscheinungsbild mit dem Produkt ab, auf dem es angebracht ist („verschmilzt mit dem Erscheinungsbild der Ware“) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK