Ein Verbraucher widerruft und behauptet nun gegenüber dem Online-Händler, dass er 3 Jahre lang Zeit habe, ihm die bestellte Ware zurückzuschicken. Zu Recht?

Grundsätzlich steht jedem Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften ein Widerrufsrecht zu, das er ohne Begründung per Widerrufserklärung in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Online-Händler ausüben kann. Der Verbraucher muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware widerrufen, vorausgesetzt, er wurde bei Vertragsschluss ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt. Erfolgt eine Belehrung nicht oder nicht ordnungsgemäß, gilt das Widerrufsrecht des Verbrauchers für unbefristete Zeit.

Hat der Verbraucher allerdings wirksam in Textform widerrufen, entsteht ein Rückgewährschuldverhältnis im Sinne des §346 BGB, in dem die beiden Parteien zur gegenseitigen Herausgabe der empfangenen Leistungen verpflichtet sind.

Pflichten des Händlers

Bisher:

Nach § 357 Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 346 Abs. 1 BGB hat der Händler dem Verbraucher den Kaufpreis zurückzuerstatten.

Bisher ist im deutschen Recht angesetzt, dass dies binnen 30 Tagen erfolgen muss, um den Eintritt des Zahlungsverzugs zu verhindern, §286 Abs. 3 BGB.

Ab Mitte diesen Jahres:

Nach Art ...

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