Miete: Wie gewonnen, so zerronnen (BGH)

"Tja, es war in meinen jungen Jahren, als ich reich war an Zukunft, wenn auch noch arm an Gold" Dagobert Duck, Seine erste Million, LTB 399, S. 7
Der Bundesgerichtsof hat heute das Urteil des IX. Zivilsenats vom 5.12.2013 im Verfahren IX ZR 93/11 veröffentlicht. Der Fall betrifft eine Konstellation, die auch aus steuerlichen Gründen in zahlreichen mittelständischen Unternehmen vorzufinden ist und die in der Krise der Gesellschaft oft Schwierigkeiten bereitet. Hier wurde das später insolvente Unternehmen in Räumlichkeiten betrieben, die einer Gesellschaft gehörten, an der die drei Gesellschafter des Unternehmens sowie deren Ehefrauen beteiligt waren. Im Dezember 2002 erbat die das Unternehmen finanzierende Bank Vorschläge zur Erhöhung der gewährten Sicherheiten. Nach einer zunächst erfolgten Teilkündigung kam es zunächst im März 2002 zu einem Stillhalteabkommen, bevor die Bank im Juni 2003 die Darlehen kündigte. Der Insolvenzverwalter des nunmehr insolventen Unternehmens hat von der Grundbesitzgesellschaft unter den Gesichtspunkten des Eigenkapitalersatzes und der Insolvenzanfechtung die im Jahr 2003 vom Unternehmen an diese gezahlten Pachten von rd. 100 T€ zurückgefordert ...Zum vollständigen Artikel


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