Fest und Steiff hätten Sie mit einer anderen Entscheidung gerechnet?

Steiff sicher auch. Und nicht dieses Urteil des Gerichts in den Rechtssachen T-433/12, T-434/12 in Sachen Steiff / HABM (Représentation d’un ours) erwartet.

Der EuGH hat heute bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen könne.

Lesen Sie die Entscheidung bitte (ausnahmsweise!) selbst. Nicht, weil ich Sie Ihnen nicht auch hier berichten und zusammenfassen könnte oder wollte. Sondern weil Ihnen anderenfalls eine der knuffigsten Urteilsmitteilungen entgeht, die man Gelegenheit bekommt, lesen und sehen zu können ...

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