EuGH: Rechtssachen T-433/12 und T-434/12

Über die Eintragungsfähigkeit dieser Gemeinschaftsmarkenanmeldungen wird heute entschieden.

Markennummer EM09439613 Rechtsstand Gelöscht Anmeldesprache erste DE, zweite EN Typ Sonstiges Anmeldedatum 12.10.2010 Beschreibung: Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers angebracht ist. Der Knopf ist dabei erheblich kleiner als das Ohr, so dass das Ohr an allen Seiten des Knopfes hervorragt. Die Form und Größe des Stofftierohres sind dabei variabel und nicht Teil des Schutzanspruchs. Die gepunkteten Linien sind nicht Bestandteil der Marke und sollen lediglich die Position der Marke auf den Waren zeigen. Die durch die gepunkteten Linien dargestellte Form eines Tierkopfs ist lediglich beispielhaft und bezweckt nicht die Beschränkung des Schutzumfangs der Marke auf diese Tierkopfform. Nizzaklasse 28 Bildklasse 03.01.14, 03.01.16, 03.01.24, 09.01 ...

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