EuG: Steiff-Stofftiere - Knopf im Ohr + Stofffähnchen markenrechtlich nicht geschützt - ähnliche Gestaltungen möglich

EuG Urteile vom 16.01.2013 T-434/12 T-433/12 Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die in der Anbringung eines Fähnchens durch einen Knopf im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers besteht Das Europäische Gericht hat entschieden, dass der bekannte "Knopf im Ohr" + Stofffähnchen mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Stofftiere eingetragen werden kann. Die Klagen der Margarete Steiff GmbH gegen das HABM wegen der Nichteintragung einer entsprechenden Gemeinschaftsmarke wies das Gericht ab. Aus den Entscheidungsgründen: "Insoweit sind Fähnchen und Knöpfe, wie sich im Wesentlichen aus den vorstehenden Rn. 29 bis 43 ergibt, zum einen für Stofftiere übliche Gestaltungselemente, und zum anderen sind die Verbraucher an eine sehr große Vielfalt dieser Waren, ihrer Designs und ihrer möglichen Gestaltungen gewöhnt ...Zum vollständigen Artikel


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