Bunte Wände bei Auszug?

Rechtsanwältin Melanie Köhne

Das Mietende naht und sowohl der Mieter als auch der Vermieter stellen sich die Frage: Sind Schönheitsreparaturen geschuldet?

Immer wieder kommt es bei Mietende zum Streit über die Schönheitsreparaturen. Ist die im Mietvertrag verwandte Schönheitsreparaturklausel wirksam oder nicht? In einigen Fällen kommt es aber auf die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel gar nicht an. Diesen Fall hatte der Bundesgerichtshof am 06.11.2013 (BGH, Urteil v. 06.11.2013, Az.: VIII ZR 416/12) zu entscheiden.

Der Sachverhalt

Die Mieter waren von Anfang 2007 bis Juli 2009 Mieter einer Doppelhaushälfte. Sie hatten das Objekt bei Mietbeginn frisch renoviert in weißer Farbe übernommen. Das war den Mietern zu farblos. Sie strichen im Laufe der Mietzeit einzelne Wände in einem kräftigen Rot-, Gelb- und Blauton. Bei Mietende wurde von den Mietern trotz Aufforderung der Vermieterin nicht mehr gestrichen ...

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