Vertragsverhandlungen in der Türkei

von Y. S. Kaan Kalkan

Als Rechtsanwälte, die auch im Türkeigeschäft beraten, sehen wir immer wieder, welche vermeidbaren Fehler schon vor und bei Vertragsschluss gemacht werden können. An dieser Stelle möchten wir daher kurz auf elementare Punkte eingehen, die bei Aktivitäten in und mit der Türkei, aber auch bei jeglichen anderen grenzüberschreitenden Aktivitäten beachtet werden sollten:

Im Rahmen der Verhandlungen sollten auch hinsichtlich der Türkei die bekannten „vier W“ definiert werden: Wer, Was, Wann und Wo. Ebenso sollte die Vertragsabwicklung strukturiert und dem Gegenüber die eigenen Ziele verdeutlicht werden. Denn nur wenn sich hinsichtlich dieser Aspekte eine entsprechende Deckungsgleichheit ergibt, ist eine erfolgreiche Vertragsabwicklung möglich. Beachtet werden sollten ebenfalls die Klärung der Frage, welche Firmenkennzeichen verwendet werden und wer die Kosten für welche Ausgaben trägt. Die Dauer und der Inhalt der Zusammenarbeit sollten im Voraus vertraglich festgelegt werden. Wichtig ist überdies die Aufnahme einer Klausel, welche die Kündigung thematisiert und damit festlegt, welche Umstände hierfür vorliegen müssen.

Vorsicht bei der Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Türkei

Unsere Erfahrung als Rechtsanwälte in der Türkei hat überdies gezeigt, dass man bei der Verwendung der eigenen, deutschen oder auch englischen allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorsicht walten lassen sollte. Hierbei ist auch zu beachten, dass bei der Einbeziehung von AGB in den internationalen Geschäftsverkehr abweichende Regelungen gelten als in Deutschland. Der Geschäftspartner muss nicht nur auf die Möglichkeit der Kenntnisnahme hingewiesen werden, sondern diese müssen ihm bei Vertragsschluss tatsächlich vorliegen. Deswegen ist bei der Übermittlung Vorsicht geboten. Nicht selten werden Schreiben mit den AGB auf der Rückseite per Fax verschickt, sodass die AGB nicht übermittelt werden ...

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