Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung bei IT-Spezialisten

Im IT-Bereich ist es übliche Praxis: Spezialisierte Dienstleister bedienen sich „freier Mitarbeiter“, die wiederum bei Kunden „aufgrund ihres Spezialwissens“ eingesetzt werden. Oftmals beschränkt sich der IT-Dienstleister ausschließlich auf die Vermittlung dieser Mitarbeiter, die – zumindest laut der abgeschlossen Rahmen- und/oder Projektverträge – weisungsfrei tätig werden sollen. Das SG München musste sich mit einer solchen Konstellation befassen und stellte fest, dass der Dienstleister tatsächlich eine Arbeitnehmerüberlassung betrieben hat (Urteil vom 21. November 2013 – S 15 R 1528/11).

Der „freie Mitarbeiter“ sei im Sinne eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses in die Betriebsorganisation des Kundenunternehmens eingegliedert gewesen: Er habe die Arbeit weit überwiegend dort erbracht; der Kunden habe auch die wesentlichen Betriebsmittel gestellt und Weisungen zu dem Inhalt der Tätigkeiten gegeben.

Die „Falschbezeichnung“ der zwischen dem IT-Dienstleister und dem „freien Mitarbeiter“ bzw. dem Kundenunternehmen abgeschlossenen Verträge sei insoweit unschädlich. Da der IT-Dienstleister allerdings über eine Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis verfüge, sei die Entstehung eines fingierten Arbeitsverhältnisses mit dem Kunden gemäß § 10 Abs. 1 AÜG ausgeschlossen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK