(Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 27.9.2013 – “Edelbotten” ist Sachangabe für rustikale Schuhe in edler Ausführung (27 W (pat) 530/13

Das DPMA hatte die Anmeldung des Zeichens "Edelbotten" mit Beschluss vom 15. März 2013 wegen fehlender Unterscheidungskraft sowie des Bestehens eines Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen.

Die angemeldete Marke sei ersichtlich aus den Wörtern "edel" und "Botten" zusammengesetzt. "Edel" drücke in Verbindung mit Substantiven aus, dass etwas als etwas Besseres, Besonderes, Hochwertigeres angesehen werde. Es weise somit auf die Qualität der so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen hin.

"Botten" sei der Plural eines aus dem Polnischen bzw. Französischen stammenden Wortes der deutschen Sprache mit der Bedeutung "Stiefel, große, plumpe Schuhe". "Botten" stelle damit lediglich eine reine Warenangabe dar. Das Publikum erkenne, dass es sich um eine Sprachregel konforme Zusammensetzung aus einem Adjektiv und einem Substantiv handle, so dass sich für die Verkehrskreise der Bedeutungsgehalt "edle Stiefel, edle große, plumpe Schuhe" als im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt ergebe. Alle angeführten Bedeutungen (edle Stiefel, edle große plumpe Schuhe) stünden im Zusammenhang mit einer Werbeschlagwort artigen Anpreisung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dahingehend, dass es sich bei den Waren um sehr edle und besondere Schuhe und Stiefel handle und die Textilwaren sowie Dienstleistungen hierfür bestimmt seien, diese zum Inhalt hätten oder sonst wie in Verbindung stünden ...

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