Neuvergabe der Bereederung für ein Forschungsschiff als Betriebsübergang

Wird die Bereederung eines Forschungsschiffs auf einen anderen Betreiber übertragen, kann hierin ein rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang liegen, der zum Übergang des Heuerverhältnisses auf den neuen Auftragnehmer führt, so das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 02. März 2006, Az. 8 AZR 147/05.

Im entschiedenen Fall sah das BAG ein Forschungsschiff mit seiner für Forschungszwecke erforderlichen wissenschaftlichen Einrichtung und Organisation als eine wirtschaftliche Einheit an, die bei einer Neubereederung und Fortführung als Forschungsschiff ihre Identität wahrt.

Der Kläger war beim ursprünglichen Vertragsreeder als Bootsmann beschäftigt und zuletzt auf dem Forschungsschiff “Poseidon” eingesetzt. Der Bereederungsvertrag des ursprünglichen Vertragsreeders endete zum 31.12.2003. Im Rahmen eines neuen Ausschreibungsverfahrens wurde der Zuschlag für die Bereederung der “Poseidon” der Beklagten erteilt. Mit Schreiben vom 16.12 ...

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