(Anwalt Markenrecht Berlin) BPatG vom 1.10.2013 – Keine Löschung der Wortbildmarke “Umwelt Jugendherberge (27 W (pat) 104/12)

BPatG vom 1. Oktober 2013 - Umwelt Jugendherberge (27 W (pat) 104/12)

Gegen die am 2. September 2009 angemeldete und am 26. Oktober 2009 für

wurde erfolglos Löschungsantrag gestellt. Den Löschungsantrag begründete der Antragsteller damit, dass die Wortbestandteile beschreiebend seien.

Bei dem Bildbestandteil des Zeichens - in einem blauen Kreis skizziertes Blatt - handle es sich um ein piktogrammartig ausgestaltetes Zeichen, das einen glatt beschreibenden Hinweis auf „Umwelt" bzw. „Nachhaltigkeit" gebe.

Das Markenamt gab dem Antrag statt, das BPatG hob die Entscheidung wieder auf ...

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