4A_531/2013: Kein nicht wieder gutzumachender Nachteil durch Editionsbeschluss

X. klagte gegen die Versicherung Y. AG auf Leistung aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Die Y. AG stellte in ihrer Klageantwort den Antrag auf Edition verschiedener Unterlagen, namentlich das Dossier der IV-Stelle und der Unfallversicherung sowie verschiedene Arztberichte. Nach Abschluss des Schriftenwechsels fällte das Bezirksgericht Zürich einen Beschluss, mit dem es X. zur Einreichung der verlangten Unterlagen verpflichtete. Gegen diesen Beschluss erhob X. Beschwerde, worauf das Obergericht des Kantons Zürich aber nicht eintrat. X. gelangte ans Bundesgericht, das ebenfalls einen Nichteintretensentscheid fällte. Das Bundesgericht stellte zunächst fest, dass ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG angefochten worden war (BGer. 4A_531/2013 vom 17. Dezember 2013, E. 1.1). Das Bundesgericht hatte deshalb zu prüfen, ob die Edition der verlangten Unterlagen einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Verfahren um Leistungen aus einer Zusatzversicherung bewirken kann (E. 1.3). X ...Zum vollständigen Artikel

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