Markenabmahnung: KFZ-Händler aufgepasst!

Was wird vorgeworfen?

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Nissan Center Europe GmbH ua. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen wegen unberechtigter Verwendung der Zeichen “Nissan” und „QASHQAI“ vor – betroffen sind davon Nissan-Händler, die sog. Parallelimporte auf dem Gebiet der EU durchführen und dabei die geschützten Markenzeichen für die Bewerbung oder Ankündigung ihrer meist preisgünstigen Nissan-Fahrzeuge verwenden – die marken- und wettbewerbsrechtliche Grundproblematik hierzu ist letztlich auf jede beliebige Automarke übertragbar. In der Abmahnung wird der Adressat ua. aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem werden ein Anspruch auf Auskunftserteilung, auf Zahlung eines Schadensersatzes und auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend gemacht. Der Gegenstandswert ist mit durchschnittlichen 50.000 EUR angesetzt.

Für die Erfüllung der Ansprüche ist eine Frist von lediglich 48 Stunden gesetzt.

Wie ist das zu bewerten?

Nach Recherche der IT-Recht Kanzlei sind die Marken als Wort- bzw. Wort/Bildmarken für diverse Klassen tatsächlich in den einschlägigen Markenregistern eingetragen. Das bedeutet: Die geschützten Zeichen dürfen grds ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK