LG Hamburg: Titelschutz für Apps – Eine Frage des Maßstabes

Apps sollen dem Werktitelschutz grundsätzlich zugänglich sein – allerdings nicht unter den erleichterten Bedingungen, die manchen anderen Erzeugnissen zugute kommen. Mit diesem Beschluss (Az. Az. 327 O 104/13) ließ das LG Hamburg am 08. Oktober 2013 die Welt der App-Entwickler und -Betreiber aufhorchen; Der Titel stellt neben dem Inhalt der App einen wesentlichen Faktor des wirtschaftlichen Potentials dar.

Ein einprägsamer App-Titel kann das Interesse unentschlossener User wecken oder – wie in der Spielebranche üblich – bereits überzeugte Gamer auf Sequels/Add-Ons etc. aufmerksam machen. Die wirtschaftliche Bedeutung, welche diese Minianwendungen innerhalb kurzer Zeit erreicht haben ist immens. Der Anteil der Smartphone-Nutzer in Deutschland steigt von Monat zu Monat. Im Juli 2013 lag derer Anteil bereits bei 59%; Tendenz: steigend.

Der Sachverhalt – Um was ging es?

Kläger war ein österreichischer Mitbewerber des bekannten deutschen Anbieters “wetter.de”. Die Österreicher wollten festgestellt wissen, dass ihre App mit dem Titel “wetter DE” keine Rechte des deutschen Konkurrenten (wetter.de) verletzt. Die Beklagten hingegen beriefen sich auf § 5 Abs. 3 MarkenG und damit auf einen (vermeintlich) bestehenden Werktitelschutz, welcher einen Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Nutzung dieser und ähnlicher Bezeichnungen begründet, soweit diese miteinander verwechselt werden können (§ 15 Abs. 2 MarkenG). Diese vor dem LG Köln anhängige Leistungsklage (mit umgekehrten Rubrum) ist noch zu verhandeln.

Die Entscheidung

In der Sache verneinten die Richter das Bestehen eines Werktitelschutzes für die Bezeichnung “wetter.de”; es fehle insofern an einer besonderen Kennzeichnungskraft. Der Titel “wetter.de” bestünde nur aus einem rein beschreibenden (Gattungs-)Begriff, welcher durch eine Top-Level-Domain Endung ergänzt worden war. Die zu fordernde Kennzeichnungs- bzw ...

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