BVerwG: Klage gegen Höchstspannungsfreileitung bei Krefeld überwiegend erfolgreich

(LEXEGESE) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Urteil vom 17. Dezember 2013 (Az. BVerwG 4 A 1.13) auf eine Klage der Stadt Krefeld den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungs­freileitung zwischen Punkt Fellerhöfe und Punkt St. Tönis vom 7. November 2012 für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. I. Sachverhalt Die 7,4 km lange Höchstspannungsfreileitung verläuft im Wesentlichen auf dem Gebiet der Stadt Krefeld und dient einem Lückenschluss im 380-kV Netz. Auf einem Teilstück verläuft sie unmittelbar am Ortsrand. Dort befindet sich Wohnbebauung, der sich die Trasse bis auf etwa 30 m nähert. II. Entscheidung LEXEGESE Das Bundesverwaltungsgericht hat der Klage der Stadt Krefeld gegen den Planfeststellungsbeschluss für diese Leitung im Wesentlichen stattgegeben (BVerwG 4 A 1.13). Es hätte einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft. Für Höchstspannungsfreileitungen mit einer Länge zwischen 5 km und 15 km und einer Nennspannung von 110 kV oder mehr verlangt das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Vorprüfung zur Klärung der Frage, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Ist dies der Fall, ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen ...Zum vollständigen Artikel


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