Puzzlen mit dem Zoll

Selbst die Frage, wie ein Puzzlebuch zolltariflich einzureihen ist, kann zu Diskussionen führen.

Das Finanzgericht Hamburg hatte sich nun mit dieser Frage auseinanderzusetzen und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall zu ermitteln, ob bei einem Puzzlebuch dem Text bzw. Druckinhalt oder aber dem Puzzle übergeordnete Bedeutung beikommt. Dass nach der Einreihungsverordnung (EG) Nr. 1655/2005 ein der dortigen Beschreibung entsprechendes Puzzlebuch als Spielzeug in Pos. 9503 KN einzureihen ist, steht dabei nach Auffassung des Finanzgerichts Hamburg der Einreihung eines anderen Puzzlebuchs als Buch in Pos. 4901 KN nicht entgegen.

In dem entschiedenen Fall stritten die Parteien über die zolltarifliche Einreihung eines sog. Puzzlebuchs.

Die streitgegenständliche Ware ist aufgemacht wie ein Buch, hat insgesamt 12 Seiten im Querformat und trägt den Titel “…”. Auf den sechs linken Seiten sind jeweils kurze Informationstexte zu einem bestimmten historischen Entdecker abgedruckt. Neben anderen Illustrationen ist eine Landkarte der jeweiligen Entdeckungstour abgebildet, die ebenfalls kleine Bilder enthält. Diese, um geografische Angaben und Angaben zu den kleinen Bildern ergänzte, Landkarte ist auch auf der gesamten jeweiligen rechten Seite abgedruckt, wobei diese Seite aus insgesamt 48 Puzzleteilen besteht, die in dem von der Seite gebildeten Rahmen gefasst sind. Unter den abzunehmenden Puzzleteilen ist eine einfarbige Fläche. Auf der Rückseite heißt es:

” … Mit Forschern und Entdeckern in sechs lehrreichen Puzzles um die Welt. Sechs farbenfrohe, detailreiche Puzzlespiele zu je 48 Teilen zeigen die Welt auf den Spuren der Forscher und Entdecker. Kindgerecht formulierte Texte mit anschaulichen Illustrationen vermitteln Mädchen und jungen ab 6 Jahren beim Spielen erstes Sachwissen.”

Die Klägerin beantragte die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK