Gewohnheitsraser?! Kein Vorsatz!

Leider gibt diese Entscheidung des OLG Bamberg die genaue Voreintragungslage nicht wieder. Offenbar ist der Betroffene aber Gewohnheitsraser. Hmmmmm - reicht das dann aber bei einem innerörtlichen Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 22 km/h aus, um auf Vorsatz schließen zu können? Wohl nicht - so ganz nachvollziehbar das OLG Bamberg (hier etwas gekürzter Auszug):

Demgegenüber konnte der Schuldspruch - worauf die GenStA mit Recht hinweist - keinen Bestand haben, soweit das AG „aufgrund der Gesamtkonstellation, insbesondere der vielen einschlägigen Vorahndungen des Betroffenen, von einer bewussten Geschwindigkeitsübertretung“ ausgeht, weshalb „es [...] sich nicht mehr um einen Fall von Fahrlässigkeit aufgrund von Unaufmerksamkeit“ handele, „sondern bei dem durch mehrere vorherige Verfahren vorgewarnten Betroffenen um eine billigende Inkaufnahme der Geschwindigkeitsüberschreitung“. Denn das AG hat die Annahme eines Tatvorsatzes des seine Fahrereigenschaft einräumenden Betr. mit dieser Begründung ausschließlich mit der verkehrsrechtlichen Vorahndungssituation des Betr ...

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