Über Capri scheint die Sonne dreidimensional

Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann, Fruchtsäfte in sogenannten „Standbodenbeuteln“ auf den Markt zu bringen (LG Braunschweig, Urteil v. 20.12.2013, Az. 22 O 1917/13).

SiSi ist Herstellerin des bei Kindern beliebten Getränks „Capri-Sonne“, welches seit Jahrzehnten in Standbodenbeuteln verkauft wird. Die Form dieser Standbodenbeutel hat SiSi bereits vor 18 Jahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Mit ihrer Klage in Braunschweig richtete sich SiSi gegen den Export von Fruchtsäften in ähnlichen Standbodenbeuteln durch den Getränkehersteller Riha Wesergold. Presseberichten ist zu entnehmen, dass dies bereits das zweite Verfahren war, welches SiSi gegen Riha geführt hat: Schon im Jahr 2012 erstritt SiSi vor dem Landgericht Hamburg ein Urteil, welches Riha verbot, Fruchtsaft in Standbodenbeuteln auf dem deutschen Markt zu verkaufen. Die Braunschweiger Richter sahen nun auch in diesem Fall die Markenrechte von SiSi verletzt, weil “Capri-Sonne” durch die jahrzehntelange Verwendung dieser Getränkeverpackung eine Sonderstellung und Bekanntheit bei den Verbrauchern erlangt habe, wodurch eine Verwechslungsgefahr begründet werde.

Obwohl die Eintragungsfähigkeit dreidimensionaler Marken bereits mit der Markenrechtsreform im Jahre 1995 festgeschrieben wurde, führen dreidimensionale Marken in der öffentlichen Wahrnehmung nach wie vor ein Schattendasein ...

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