Retten viele Kinder die bösen Filesharer?

Die Computer BILD schreibet heute auf ihrer facebook-Seite: Das dürfte dann wohl der Freibrief für illegales Filesharing sein: http://bit.ly/19F22Ok Was meint ihr? Steigt jetzt die Geburtenrate? (mp) Um dann in der Headline des verlinkten Artikels noch einmal nachzulegen: Filesharing-Abmahnung: Wer kleine Kinder hat, ist entschuldigt Was war geschehen? Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 04.11.2013(Az. I-22 W 60/13) klargestellt, dass an wegen Filesharing abgemahnte Eltern - als Inhaber von einem Familienanschlusses - keine zu hohen Anforderungen an ihre sekundäre Darlegungslast gestellt werden dürfen. In den typischen Filesharingfällen besteht nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 12.05.2010 - I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens) eine Vermutung dahingehend, dass der Anschlussinhaber auch die Rechtsverletzung begangen hat. Warum dieser Ansatz schon grundfalsch ist, bewertet der Kollege Stadler hierganz richtig. In den typischen Filesharingfällen kommt es häufig vor, dass Eltern wegen der angeblichen illegalen Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Werken eine Abmahnung erhalten. Weil deren Internetanschluss häufig von anderen im Haushalt lebenden Familienmitgliedern - wie insbesondere den eigenen Kindern - mitbenutzt werden, bürdet die Rechtsprechung dem Rechtsinhaber nicht die vollständige Beweislast hinsichtlich der Urheberrechtsverletzung durch den abgemahnten Anschlussinhaber auf. Vielmehr gehen die Gerichte von der tatsächlichen Vermutung aus, dass dieser bei Filesharing über einen Familienanschluss auch der Täter gewesen ist. Die Frage ist nun, inwieweit die abgemahnten Eltern als Inhaber des Anschlusses diese bestehende Vermutung im Rahmen der ihnen obliegenden sekundären Darlegungslast aus der Welt räumen müssen, um sich vom Filesharing Vorwurf zu entlasten. Nach der Rechtsprechung des BGH( Urteil vom 12.11.2012, Az ...Zum vollständigen Artikel


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