OVG Magdeburg: Zur Löschung von Einträgen in der “Lost Art”-Datenbank

OVG Magdeburg, Urteil vom 23.10.2013, Az. 3 L 84/12

Das OVG Magdeburg hat entschieden, dass ein Gemälde aus der vom Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt im Internet betriebene “Lost Art Datenbank” zu entfernen ist, sobald ein dort aufgeführtes Gemälde gefunden worden ist. DIe Löschung habe unabhängig von der Klärung eigentumsrechtlicher Fragen zu erfolgen. Zur Pressemitteilung:

“Eintrag in “Lost Art Datenbank” muss gelöscht werden

Das OVG Magdeburg hat entschieden, dass der Eintrag in die vom Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt im Internet betriebene “Lost Art Datenbank” zu löschen ist, wenn ein gesuchtes Gemälde gefunden worden ist, unabhängig von der Klärung eigentumsrechtlicher Fragen.

Die Erben eines ehemals in Berlin ansässigen Galeristen und Kunsthändlers erwirkten im Jahr 2005 die Eintragung einer Suchmeldung hinsichtlich eines Gemäldes in die vom Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt (Koordinierungstelle Magdeburg) im Internet betriebene Lost Art Datenbank (www.lostart.de). Die Erben hatten zur Begründung der Suchmeldung erklärt, dass ihr Vorfahre wegen seines jüdischen Glaubens von den Nationalsozialisten verfolgt worden sei und im April 1933 unter Verlust seines Vermögens nach Frankreich habe fliehen müssen. Die zur Galerie gehörenden Kunstwerke seien auf Betreiben der Nationalsozialisten 1935 zu Schleuderpreisen versteigert worden. Auch das hier in Rede stehende Gemälde sei nach 1935 verschollen geblieben ...

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