OLG Hamburg korrigiert Schadensersatz des LG Hamburg beim Filesharing von Musiktiteln von 15,00 EUR auf 200,00 EUR pro Song deutlich nach oben!!

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Ein vom LG Hamburg erstinstanzlich ausgeurteilter Betrag von 15,00 EUR pro Song, wird vom OLG Hamburg (Urteil vom 07.11.2013, 5 U 222/10) unter grundsätzlicher Verneinung der Anwendbarkeit der GEMA-Tarife auf P2P-Urheberrechtsverletzungen auf 200,00 EUR angehoben.

Das Hanseatischen Oberlandesgericht hielt es in seinem Urteil, bei einem Vorwurf von 4.120 Urheberrechtsverletzungen, von denen der Rechteinhaber nur in 2 Fällen Schadensersatz forderte, für gerechtfertigt einen Schadensbetrag von 200,00 EUR pro Titel anzusetzen. Diesem liegt eine Schätzung, nämlich ein Einsatzbetrag von 0,50 EUR, den geringsten Betrag der erwähnten Rahmenvereinbarung der GEMA, der mit einem Multiplikationsbetrag von 400 Einzelzugriffen berechnet wurde, zugrunde. Diese Schätzung begründete das OLG damit, „dass die Titel während eines Zeitraums von über sechs Monaten, in der Tauschbörse einer unbekannten Zahl von Nutzern die Möglichkeit eröffnete, auf den PC des Abgemahnten zum Zwecke des Herunterladens der damals attraktiven Titel zuzugreifen“. Von einer hinreichenden Anzahl von Zugriffen geht das OLG aus, da sich die benutzte Filesharing-Software großer Beliebtheit erfreute und zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung 680.274 Teilnehmer des Filesharing-Systems aktuell online waren ...

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