E-Mails im Zivilprozess – ohne Beweiswert?

Recht haben, aber nicht Recht bekommen – das kann bei Beweisnot passieren. Denn der Erfolg eines Gerichtsprozesses hängt maßgeblich von der Beweislage ab. Wenn der Gegner den klägerischen Vortrag bestreitet und der Kläger die Tatsachen, auf die er seinen Anspruch stützt, nicht beweisen kann, wird der Kläger in der Regel den Prozess verlieren. Als Beweismittel können mangels schriftlicher Unterlagen oft lediglich E-Mails vorgelegt werden. In solchen Fällen kommt es vor Gericht immer wieder zu Beweisproblemen...

1. Geringe Beweiskraft von E-Mails

E-Mails sind ein zulässiges Beweismittel im Zivilprozess. Sie können als elektronische Datei oder als Papierausdruck in den Prozess eingeführt werden. Jedoch sind E-Mails als Beweismittel problematisch, da sie als elektronische Dokumente manipulierbar sind. Schwierigkeiten kann es etwa geben bezüglich

Identität des Absenders

Zugang der E-Mail

Inhalt der E-Mail.

Beweisbelastet ist grundsätzlich diejenige Partei, die sich auf die E-Mail beruft. Greift der Gegner das Beweismittel nicht an, kann der Beweis der entsprechenden Behauptung als erbracht angesehen werden. Andernfalls kann der Nachweis schwierig werden. Es obliegt dem Gericht zu entscheiden, ob eine E-Mail als Beweis anerkannt wird, in der Regel in freier richterlicher Beweiswürdigung (§ 286 ZPO). Das Gericht kann dabei auch die Beiziehung eines Sachverständigen anordnen.

Hinweis: Zum Nachweis der Echtheit einer E-Mail können ergänzend Serverprotokolle (Logfiles des E-Mail-Servers) vorgelegt werden, sofern diese verfügbar sind. Zusätzlich müssen dann aber oft auch weitere Beweismittel wie Zeugen benannt werden, die bestätigen können, dass die Protokolle nicht manipuliert sind.

2. Beweiskraft von E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur

Eine Lösung bieten E-Mails mit einer so genannten qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz ...

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